Presseartikel " Ärger um Maskenpflicht-Gegner"

Quelle: Kreis Anzeiger v. 2.9.2020 "Ärger um Maskenpflichtgegegner"

Bezug: Unser Schreiben an das Ordnungsamt Büdingen sowie unser Schreiben an das Gesundheitsamt 

Stellungnahme zum Artikel:

Es ist derzeit leider typisch für den Journalismus in Sachen Corona, daß seitens der "etablierten" Presse fast nie die Verordnungen und Ihre Verhältnismäßigkeiten selber kritisch hinterfragt werden. Im Gegenteil: In diesem Artikel werden  kritische Bürger in Frage gestellt, unterschwellig als das eigendliche Ärgernis dargestellt, wie schon die Überschrift des Artikels suggeriert. 

Zudem kommen in diesem Artikel auch nicht diejenigen Bürger zur Sprache, welche die Maskenpflicht in besonderem Maße betrifft. Zum Beispiel Verkäufer in Geschäften, die diese Masken ja tagtäglich bei Ihrer Arbeit tragen sollen und ganz besonders:  unsere Kinder in den Schulen! 

Nicht repräsentativ sind nunmal Zitate von Geschäftsführern von Büdinger Läden, welche sich dieser Maskenpflicht sicher nicht dauerhaft, wenn überhaupt, aussetzen müssen. Es ist kaum vorstellbar, was z.B. ein Kellner an einem arbeitsreichem Tage und dazu noch bei sommerlichen Temperaturen mit dieser Maske durchmachen muß, jeder, der sich ausnahmslos für diese Anordnung ausspricht, sollte dies selber mal testen. 


Was das aber für Kinder in den Schulen bedeutet, wird sich  herausstellen. 

Darüber hinaus ist auch eine arbeitsschutzrechtliche Definition der Berufsgenossenschaft interessant, hier ist in Bezug auf Sauerstoffmangel folgendes zu lesen (3.1.1.1 Gefährdungsermittlung S.17):

Gefährdungen des menschlichen Organismus, die über die Atemwege wirksam werden, können durch Sauerstoffmangel oder durch Schadstoffe der Umgebungsatmosphäre hervorgerufen werden. Sauerstoffmangel in der Einatemluft führt zu einem Sauerstoffmangel in den Zellen des menschlichen Körpers und blockiert wichtige Lebensfunktionen. Er wird durch die menschlichen Sinne nicht wahrgenommen. Sauerstoffmangel kann zu Bewusstlosigkeit führen, irreversible Schädigung von Gehirnzellen und sogar den Tod bewirken. Der Umfang der Schädigung ist abhängig von der restlichen Sauerstoffkonzentration in der Einatemluft, der Einwirkdauer, dem Atemminutenvolumen und der körperlichen Verfassung. Quelle: DGUV Regel 112-190

Anmerkung: 

Wie steht es also mit Sauerstoffmangel durch die Maske bei Kindern? Liebe Verantwortliche in Schulen und Eltern von schulpflichtigen Kindern, der Tod einer 13-jährigen Schülerin am 8. Sep. in Wörth, Rheinland-Pfalz, sollte uns allen vor Augen führen, daß wir es hier beim Tragen von Masken im Schulunterricht mit einem sehr ernst zu nehmenden Problem zu tun haben !


Aber auch der Kinderschutzbund schlägt Alarm, was Kinder betrifft : 2020-07-31_PMCorona Kinder Absonderung

Daneben gibt es auch tatsächlich Menschen, die nur für kurze Zeit keine Maske tragen können (oder sollten), dafür ggf. sogar eine ärztliche Bescheinigung besitzen. 

Was Masken bei Kindern in Schulen auf Dauer bewirkt, allein psychologisch, können wir hier nicht beurteilen.  Unter anderen wird Kritik wird von Manfred Spitzer geäußert, ein bekannter Mediziner und Psychologe: 

Quelle: https://www.hr1.de/programm/hirnforscher-prof-manfred-spitzer-ueber-corona-auswirkungen,manfred-spitzer-corona-auswirkungen-100.html

Eine kritische Broschüre gerade für verantwortliche an Schulen, Schulämter etc. können Sie hier herunterladen und verwenden:  Wissenwertes für Schulleiter , Lehrkräfte und Eltern schulpflichtiger Kinder  


Der Umgang mit der Maskenpflicht bei Mitarbeitern in Geschäften führt immer wieder zu unnötigen und unsachlichen Diskussionen, daher unser Schreiben an Ordnungsamt und Gesundheitsamt. 

Und nebenbei, von einer Behörde wie das Ordnungsamt Büdingen, welches die Corona-Verordnungen ja überwachen soll, sollte man erwarten können, daß Sie Auskunft über solche Fragen erteilen kann bzw. muß. 

Sie sollte wissen, auf welche rechtlichen Grundlagen Sie arbeitet bzw. darf. Zu solchen Auskünften ist jede Deutsche Behörde gegenüber dem Bürger verpflichtet, daß sollte auch Hr. Spamer wissen. 


Weshalb aber unsere Anfrage an beide Behörden;  statt Sie einfach zu beantworten;  zuvor an die Presse weiterleitet wird, wirft Fragen auf. Ist der Kreis-Anzeiger etwa die "Pressestelle" oder eine "Bürgerinformationsabteilung" von Kreisbehörden und Ordnungsamt? Warum scheut man sich vor direkten Antworten?

 

In Zusammenhang mit unserer Anfrage von einer angeblichen "Untergrabung des Rechtsstaates" zu reden (Hr. Spamer) ist juristisch absurd, sofern er das wirklich so meinte. Der Rechtstaat muß die Grundrechte schützen, deswegen heißen Sie auch so. Wenn er Grundrechte einschränkt, muß er das regelmäßig und sehr gut begründen können ; gerade unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit. Beides trifft u.E. nicht (mehr) zu. 

Weder bei der Regierung noch bei den Behörden, wie man hier feststellen muß.

Ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit steht nunmal auch Menschen zu, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können oder denen es einfach unzumutbar ist. Das gilt auch für unsere Kinder, die in der Schule derzeit eine solche tragen (müssen?). 

Aber nicht nur viele Grundrechte sind derzeit von der Regierung dauerhaft beschnitten worden, zudem werden durch "Lockdown" und Restriktionen Existenzen bedroht oder gar vernichtet. 

Und das ist aus unserer Sicht völlig unakzeptabel.

Unakzeptabel deshalb, weil sich die Restriktionen gegen die Bürger auf keine objektive Darstellung der Gefahrenlage stützen kann. Die Verantwortung liegt dabei seitens der Regierung, dem RKI , aber auch bei den Medien, Sie alle publizieren Statistiken und Zahlen immer noch in einer Art & Weise, die falsch ist und unnötige Panik verbreitet. 

Es laufen bereits mehrere Klagen dazu, nachfolgend eine aktuelle Klage gegen das RKI. 

Lesen Sie sich die Begründung bitte mal in Ruhe genau durch, es zeigt die unverhältnismäßige Panikmache , die in keinster Weise den reellen Zahlen entspricht! 

Antrag auf einstweilige Anordnung - Verwaltungsgericht Berlin v. 30.8.2020

Wenn dieser gerichtliche Antrag sachlich richtig ist, und wir sehen das so, dann ist die derzeitige Maskenpflicht eher schädlich. Und bei den Statistiken wird nicht berücksichtigt, daß der Test (PCR Test) selber eine Falsch-Positiv-Quote hat. Der Test selber ist laut seinen Spekifikationen (SARS-CoV-2 Coronavirus Multiplex RT-qPCR Kit) nicht einmal zu diagnostischen Zwecken validiert ! Und darauf werden all die Maßnahmen gestützt !  


Was sagt eigendlich das Hess. Gesundheitsministerium selber zur Maskenpflicht? Schauen wir mal in die FAQs:

Quelle: https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/maskenpflicht-faq


Frage aus den FAQs:

Laut Ihrer Mitteilung von Mittwoch gilt die Pflicht nicht für Personen, „die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.“ Welche Personen gehören genau dazu? Auch Asthmatiker?

Dies gilt für alle Personen, die aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Ob ein Mund Nasen Schutz aus gesundheitlicher Sicht nicht getragen werden kann, hängt nicht allein von der Grunderkrankung oder der Art der Behinderung ab, sondern etwa auch von der Dauer des notwendigen Tragens zB im ÖPNV. Zudem sollte individuell abgewogen werden, ob nicht gerade für die jeweilige Erkrankung zum Eigenschutz das Tragen etwa einer FFP2 Maske mit Ausatemventil für einen kurzen Zeitraum medizinisch sinnvoll oder notwendig sein kann.

 

Kommentar:

Diese Antwort bedeutet aber auch, daß Mitarbeiter (z.B. Verkäufer), die während Ihrer Arbeitszeit überwiegend eine Maske tragen (müssen!?), generell auch gesundheitliche Gründe geltend machen können und sollten, die Bedingungen entsprechen hier denen des ÖPNV. Sollten hier nicht alle Betreiber (Chefs), aber auch die Bürger akzeptieren, daß das tragen einer Maske über den ganzen Tage bei der Arbeit unverhältnismäßig ist? Haben diese Menschen  nicht auch ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit?  (Grundgesetz Art 2). Wenn auf Grund der Maskenpflicht für diese Personengruppe eine  schwerwiegende Krankheit entsteht, wer haftet dann eigendlich ? Der Unternehmer? Das Land? Nun, die Argumentationen aus Sicht eines Beklagten könnte dann so lauten: ...In der Verordnung steht ja explizit drin, daß Sie keine Maske tragen müssen... wenn Sie gesundheitliche Probleme damit haben...

Wenn Sie selber gesundheitliche Gefahren beim Tragen einer Maske befürchten, dann reden Sie mit Ihrem Chef und berufen Sie sich auf Ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (GG Art.2) und die Antwort in den FAQs des Hess. Ministerums !


Wäre es nicht eine elegante und sehr kunden- und mitarbeiterfreundliche Lösung, wenn ein Aufsteller am Eingang mit folgendem Text stehen würde: 


KUNDENINFORMATION ZUM TRAGEN VON MASKEN 

Aus gesundheitlichen Gründen kann nicht jeder für längere Zeit eine Maske tragen. Dies betrifft einige unserer Kunden oder auch einige unserer Mitarbeiter. Darauf müssen wir auch Rücksicht nehmen. 

Wir bitten Sie, das ebenfalls zu akzeptieren.

Beispiele aus der Praxis: Gaststaette Lambauer Team



Frage aus den FAQs:

Wie können diese Personen, etwa bei einer Kontrolle oder dem Einlass in ein Geschäft, klarmachen, dass sie von der Pflicht befreit sind? Gibt es dazu Bescheinigungen, wie es etwa die Stadt Hanau schon eingeführt hat?

Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.

Kommentar:

Der Kunde muß also nicht unbedingt eine Bescheinigung dabei haben, wenn er aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann. 


Nebenbei: In Hessen Stand 06.10.2020 gibt es für Gäste in Gaststätten keine Maskenpflicht!

 Auszug aus der derzeit gültigen CoKoBvV Seite 20 "Gaststätten und Übernachtungsbetriebe" :

"Für Gäste besteht grundsätzlich nicht die Pflicht, beim Betreten und Verlassen der Lokalität eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen."

Quelle: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen



Autor: Jochen Amann

Offener Brief an die Ärztekammer

Ein Ärzteehepaar hatte sich mit einem offenen Brief an die zuständige Ärztekammer (Schleswig-Holstein) zur Stellungnahme gewandt:

  • Ärztliche Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht: Seit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 17.09.20, sehen Sie die ärztliche Schweigepflicht in höchster Gefahr. Auf einem öffentlich einsehbaren Dokument (z.B. Befreiung der Maskenpflicht)  hat eine Diagnose ebenso wenig zu suchen, wie auf einer Krankschreibung! Dies hatte wohl das Verwaltungsgericht Würzburg im Zusammenhang mit Attesten zur Maskenbefreiung erklärt.
  • Außerdem wollen Sie die Frage der Haftung für etwaige Schäden zweifelsfrei geregelt sehen, die nach unserer Wahrnehmung von der Politik nach "unten" delegiert wurde.


Video: https://www.youtube.com/watch?v=QQGqjbOfl_Q

Hier finden Sie den offenen Brief des Ärzteehepaares. 


"Fürchte dich nie, nie, niemals davor das zu tun, was richtig ist, speziell dann, wenn das Wohl eines Menschen oder Tieres auf dem Spiel steht. Die Strafe der Gesellschaft ist nichts verglichen mit den Wunden, die wir unserer Seele zufügen, wenn wir wegschauen."

Martin Luther King

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