«Online Wahlen, Abstimmungen, Petitionen

Digitale Demokratie

Alles redet von Digitalisierung - aber warum nicht, wenn es um Demokratie geht?

Dabei geht es nicht nur um politische Wahlen, denn in vielen Bereichen werden demokratische Entscheidungen getroffen: Vereine wählen Vorstände, Kommunen wählen das Jugendparlament, Unternehmen wählen Betriebsräte, Kirchen, Genossenschaften und Kammern wählen Vertreter... in vielen Bereichen ist die Mitbestimmung von großer Bedeutung. 

1.) Vorteile:

Einfache Stimmabgabe
Für die Wähler bedeutet die Teilnahme an einer Online-Wahl, ihre Stimme einfach und zeitsparend von jedem Ort der Welt abgeben zu können. Indem Wahlen einfach und transparent gestaltet werden, wird Mitbestimmung für die Wahlberechtigten erlebbar. Dadurch können mehr Wähler aktiviert werden und die Wahlbeteiligung steigt. 

2.) Nachteile:

Die Frage der Sicherheit und die technischen Möglichkeiten der Wähler.


Ein bekannter Artikel aus den Medien: 

"Aufatmen nach TÜV-Prüfung: Corona-Warn-App soll sicher und stabil sein.

Die für kommende Woche erwartete Corona-App der Bundesregierung wird nach Einschätzung des IT-Dienstleisters TÜV Informationstechnik stabil und sicher laufen, ohne die Anwender auszuspionieren. Das habe eine Prüfung der App ergeben, die man im Auftrag des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unternommen habe, sagte TÜV-IT-Chef Dirk Kretzschmar am Samstag der Deutschen Presse-Agentur."


Also, warum nicht sicher ?

Da stellt sich die Frage - wenn die Bundesregierung eine App zur Überwachung unter 80 Millionen Menschen bringen möchte, und der "TÜV" die Sicherheit bescheinigt...dann sollte es doch auf Gemeindeebene möglich sein, eine Wahl mit 17.000 Wahlberechtigten wie in Büdingen "sicher" zu machen. 

Man könnte sich ja auch mal die Frage stellen, wenn das jetzt alles mit der Corona-App so schnell geht und so sicher ist, warum gibt es bis heute so etwas nicht für Wahlen, bzw. gerade für Volksabstimmungen?

Gerade die organisatorischen Hürden für Volksabstimmungen sind viel zu hoch.


Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Gerade bei Bürgerbegehren auf Gemeindeebene, wie wir gerade eines duchführen ( Sportzentrum Dohlberg ) müssen per Listen 10% der Wahlberechtigten handschriftlich unterschreiben, nur damit die eigendliche Abstimmung (Bürgerentscheid) überhaupt erst mal stattfinden kann... wird dann das Quorum von ca. 1700 Unterzeichnern (10%) erreicht, dann müssen trotzdem nochmal alle an die "Urne". Der Aufwand zur Prüfung & Organisation ist dabei immens. Und dabei wird in der Regel nur über eine einzige Frage abgestimmt... Wenn man also schon so einen Aufwand betreibt, könnte man auch gleich über z.B. 15 Fragen abzustimmen... bei der Volksabstimmung 2018 zur Wahl des Hess. Landtages war das so.


Man stelle sich vor : etwa die Hälfte der Wahlberechtigten könnten per Computer oder Smartphone  abstimmen - nehmen wir erst mal nur die Ebene eines Bürgerbegehrens - die ja nur eine Art"Vorprüfung" für einen darauffolgenden Bürgerentscheid ist. Das wäre doch eine echte Vereinfachung und somit auch ein echter Garant für eine hohe aktive Teilnahme! Und nochmal: Da es bei dem Begehren ja nicht um die eigendliche Entscheidung geht, sondern nur darum, ob mind. 10% der Wähler überhaupt an einer solchen Abstimmung interessiert sind - muß die Sicherheit hierbei auch keine allzu große Rolle beigemessen werden! 

Es wäre hier auch erst mal kein Problem, wenn nur ein Teil der Bürger diese dig. Möglichkeit nutzen würde oder könnte - es ginge ja erst mal um 10% der Wähler !

Wenn man auf diesem Wege also 15 für den Bürger interessante Begehren sammeln würde, dann könnte im Anschluß in einem Rutsch per Wahl über 15 Fragen verbindlich entschieden werden. Ein Beispiel für eine solche "Sammelwahl":  Stimmzettel der Volksabstimmung aus 2018 

Die Bürger könnten auf diese Weise auf kurzem Wege und demokratisch an der Politik teilnehmen. 

Hätten Sie auch schon eine Idee für eine Abstimmung? 

Man könnte diese "Ideen" vorab sammeln und dann über ein Umfrageprogramm  (z.B. für eine Informationsfreiheitssatzung siehe unten) die Akzeptanz prüfen. Die meist gestimmten kommen dann in ein Bürgerbegehren...  nur eine Idee.


Es gibt bereits Anbieter am Markt, die solche Lösungen anbieten, hier einige Beispiele:

https://www.polyas.de/online-wahlen

https://www.opendemokratie.de/

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