Grundrechte verteidigen = Freiheit erhalten

Der Sinn von Grundrechten

Eklatante Einschränkungen der Grundrechte und somit auch der Wirtschaft bestimmen im Schatten von "Corona" die derzeitige Lage.  

Sind diese Einschränkungen verhältnismäßig und gerechtfertigt? 

Grundrechte sind die wichtigsten Garanten für unsere Freiheit. Grundrechte gehören dem Bürger und sind das höchste Gut eines Rechtsstaates. 

Nach der "Ewigkeitsgarantie"  (GG Art.79 Abs. 3) gibt es eine Bestandsgarantie für alle Grundrechte. Sie sind dadurch selbst vor Verfassungsänderungen, die 3/4 Mehrheiten von Bundestag und Bundesrat erfordern würden, geschützt. 

Keine "Volksvertretung" ist also legitimiert, diese jemals anzutasten. 

Unter dieser Prämisse ist es äußerst zweifelhaft, daß durch ein einfaches Gesetz wie das Infektionsschutzgesetz diese Ewigkeitsgarantie grundsätzlich derart umgangen werden kann, das damit fast alle (!) Grundrechte und dazu aller 80 Mio.Bürger (vorrübergehend ?) davon betroffen sind und darüber hinaus auch noch jeder Protest untersagt werden kann.  

Verwerflich ist es ebenso, das IfSG hierzu kurzfristig so anzupassen, um solchen Handlungen zumindest den Schein einer Rechtmäßigkeit zu verleihen. Dies ist aber mit den Änderungen des IfSG vom 18.3.2020 geschehen.

Zudem dürfen bestehende Gesetze auch nicht "umgedeutet" werden, alle "Staatsmacht" ist nicht nur

an Recht und Gesetz sondern auch an den wahren Wortlaut, gebunden. Der genaue Wortlaut des IfSG §32, worauf sich alle Verordnungen stützen, legitimiert diese nicht !  ( Siehe Grundrechtsklage )

Daneben sind Verantwortliche und Volksvertretungen im Sinne des Souveräns verpflichtet, sich einer ausgewogenen Datengrundlage zu bedienen, sie dürfen sich nicht auf ein paar (bestimmte) wenige Experten verlassen. 

Das Bundesverfassungsgericht lehnt derzeit alle einstweiligen Anordnungen zur kompletten Aussetzung der Verordnungen wegen möglicherweise schwerwiegenderen gesundheitlichen Nachteilen bei Aufhebung dieser ab, folgt dabei indirekt aber ebenso der Ansicht weniger Experten aus dem Lager der Regierung.


Presse und Berichterstattungen

Eine wichtige Rolle als Korrektiv totalitärer Tendenzen spielt in Demokratien eine freie Presse. 

Wird Sie von den Mächtigen kontrolliert, kann die Freiheit in der Regel schon mal die Koffer packen.

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Sie darf nicht unangemessen und in sensationeller Weise Gewalt, Brutalität und Leid darstellen.

Öffentliche Zahlen und Statistiken müssen Objektivität und Verhältnismäßigkeit repräsentieren und dürfen nicht wie derzeit in unverhältnismäßiger Weise dazu genutzt werden, um permanente Panik zu verbreiten. Insbesondere müssen Corona-Betroffene in aussagekräftige Verhältnisse dargestellt werden. Nur das einseitige hochzählen von positiv Getesteten oder Verstorbenen  besitzt keine Aussagekraft. Hier dürfen das Alter, eventuelle Vorerkrankungen, Verhältnismäßigkeiten  aber auch Zuverlässigkeit von Tests nicht einfach ausgeblendet werden. 

Auch gewisse Abhängigkeiten oder Verbindungen von WHO, RKI, Experten, Investoren und Nutznießer müssen kritisch aufgezeigt bzw. recherchiert werden.  

Wenn es in der Presse heißt:  „Schon 34 Menschen sind an der neuen Krankheit verstorben“!   Ist das viel oder wenig? 34 von insgesamt 40 auf einem Boot? Das wäre sehr viel, denn das wären 85%. 

Aber 34 in einer Stadt mit 12 Millionen Einwohnern? Das wäre sehr wenig, denn das wären 0,00028% oder 28 in

10.000.000.

Zahlen ohne Kontext machen nur begrenzt Sinn.  Eine gute und tiefere Betrachtung dieser Thematik 

finden Sie in :

Epidemiologie und Infektiologie – Fallstricke der nackten Zahlen von Prof. Harald Walach


Vernunft und Objektivität

Vernunft ist weder (in Parteien) teilbar, noch wird Sie durch Majoritäten garantiert. Auch wird Sie offenkundig nicht durch die Medien repräsentiert. Kritischer, wacher und gesunder Menschenverstand gibt eine Change, Geschehnisse heutzutage objektiver zu beurteilen.  

Dazu badarf es eines Bewußtseins dafür, was das grundsätzliche Versprechen einer Demokratie ist, und wer Träger einer solchen Staatsordnung ist:   

Wir, alle deutschen Bürger,  sind der sogenannte Souverän.

Das Versprechen der Demokratie ist eine Art "Volksherrschaft". Dieser Ausdruck ist jedoch nicht korrekt, in einem demokratischen Rechtsstaat darf es keine "Herrschaft" geben. Präziser ausgedrückt, ist das Versprechen vielmehr dieses:


Der Souverän, gemäß dem Grundgesetz das deutsche Volk, ist der alleinige und eigendliche "König" dieses Staatssystemes, nur er ist in Besitz der höchsten "Hoheit", nur er kann "Vertreter" legitimieren in seinem Sinne zu agieren, Gesetze in seinem Sinne zu erlassen. Daher steht der Souverän auch prinzipiell immer über dem Gesetz.

Und darauf kommt es an

Eine demokratische Grundordnung ohne das der eigendliche Souverän dieses Bewußtein trägt, wird keine von Dauer sein. Daraus ergibt sich ein unbedingter Anspruch auf Bindung jeglicher Behörden sowie Volksvertretung an die Verfassung, Recht und Gesetze (GG Art20-3)


In letzter Konsequenz sind immer wir als der Souverän auch selber in der Verantwortung stets genau hinzuschauen, ob  alle "Vertreter" sich in unserem Interesse auch an unsere "Spielregeln" halten. Das gilt auch für die Presse.

Um grundsätzliche Freiheiten unter allen Umständen zu schützen, sind in der Verfassung unverletzliche Grundrechte festgeschrieben (GG Art. 1-19). Damit soll gewährleistet werden, daß diese Grundrechte weder durch eine Volksvertretung, noch durch irgendeine demokratische Mehrheit in irgendeiner Weise einschränkt oder gar abgeschafft werden kann. 


Es ist sehr wichtig, daß wir uns gerade jetzt genaustens darüber bewußt werden, daß es UNSERE Grundrechte sind, und daß diese Grundrechte ein unabdingbarer Garant dafür ist, das wir in Freiheit leben können !
Es darf prinzipiell keine Handhabe dafür geben, diese auch nur um einen Iota einzuschränken. 

Selbst die Notstandsgesetzgebung von 1968 für den Fall eines Krieges lassen nicht diese massiven Grundrechtseinschränkungen wie Sie derzeit im Namen des Corona-Virus verordnet werden, zu.

 

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. 

Benjamin Franklin 


Und damit sind wir bei der aktuellen Lage. Derzeit gelten Beschränkungen fast aller Grund- und Freiheitsrechte der Bürger. Denn durch die vielfachen Verbote der "Corona-Verordnung" werden in absolut einmaliger Weise seit dem Beginn der Bundesrepublik die folgenden Grundrechte beschränkt bzw. verletzt: 

−Die Würde des Menschen, Art. 1 GG 

−Das Recht auf Handlungs- und Bewegungsfreiheit und das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2     Abs. 1 GG 

−Die unverletzliche Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG 

−Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 

−Das Recht auf ungestörte Religionsausübung, Art. 4 Abs. 2 GG 

−Die Versammlungsfreiheit als Recht der Deutschen, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu      

  versammeln, Art. 8 Abs. 1 GG 

−Die Vereinigungsfreiheit als Recht, Aktivitäten innerhalb eines Vereins oder einer Gesellschaft auszuüben, Art.     9 GG 

−Die Berufsfreiheit in Gestalt der freien Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG 


Warnung angebracht !  

Es muß uns allen klar sein, daß es hier nicht ausschließlich um die gesundheitliche Seite gehen darf, sondern wir als Souverän derzeit durch diese Verordnungen dem Staatsapparat vollkommen ausgeliefert sind. Es ist derzeit nicht mal möglich, mit angemessen mit Protesten zu reagieren (GG Art. 8).

Und dies angesichts Pläne zum Einsatz von Drohnen (Bayern), eine CoronaApp die uns alle nur "schützen" soll, sogar Zwangsimpfungen scheinen bereits beschlossene Sache. In Sachsen

wurden Zwangspsychiatrisierungen ernsthaft für Jene geplant, die sich Anordnungen zu widersetzen wagen. Das sind Methoden totalitärer Staaten !

Die wenigen Mittel die uns derzeit bleiben sind Sensibilisierung, Protest und Grundrechtsklagen. ( Siehe Merkblatt ). Das Ultima Ratio ist Widerstand gemäß (GG Art.20 Nr.4), sagen wir rechtzeitig  und deutlich: 

NEIN!

Die Deutschen sind vernünftige und mündige Bürger. Es ist ein unwürdiger Zustand das Land in eine Dauerbevormundung und Dauerüberwachung halten zu wollen.

Durchbrechen wir die Angstspirale, die man uns täglich aufspielt, haben wir den Mut diesen Zustand zu beenden. 

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