Sitzungsinformationen - Achtung! bitte lesen!

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Sitzung Ortsbeirates Düdelsheim,Di 04.08.2020 20:00 Uhr 

Öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Düdelsheim der Stadt Büdingen

Sitzungstermin: Dienstag, 04.08.2020, 20:00 Uhr 

Sitzungsort: Rathaus, Schulstr. 10, 63654 Büdingen-Düdelsheim 

Zur Durchführung der Sitzung werden entsprechende Schutzmaßnahmen nach den Vorgaben des RKI-Instituts vorgenommen. Teilnehmende Personen werden gebeten, ihrerseits die Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus einzuhalten, insbesondere eine Mund-Maske zu tragen. Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt. 

Tagesordnung: 

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2 Vorstellung der Planung Baugebiet "Eichmorgen" durch Herrn Bgm Erich Spamer 

3 Anfragen und Mitteilungen 

(Robert Preußer) Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Wolf, Do, 06.08.2020, 20:00 Uhr 

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wolf der Stadt Büdingen. 

Sitzungstermin: Donnerstag, 06.08.2020, 20:00 Uhr 

Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, In der Wolbig 2, 63654 Büdingen-Wolf 

Tagesordnung: 

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2 Vermietung der Dorfgemeinschaftshäuser 

3 Kommunalwahl 2021 

4 Offene Beschlüsse 

5 Anfragen und Mitteilungen 

(Bernd Frieborg) Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Orleshausen Stadt Büdingen: Montag, 27.07.2020, 20:00 Uhr 

Sitzungstermin: Montag, 27.07.2020, 20:00 Uhr 

Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus, Clubraum, Am Herrnhöfchen 10, 63654 Büdingen-Orleshausen 

Zur Durchführung der Sitzung werden entsprechende Schutzmaßnahmen nach den Vorgaben des RKI-Instituts vorgenommen. Teilnehmende Personen werden gebeten, ihrerseits die Verhaltensregeln und Empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus einzuhalten. 

Die Teilnehmerzahl der Gäste ist begrenzt. Für Mandatsträger und Besucher von Sitzungen städtischer Gremien gilt, dass die Sitzungsräume nur mit Maske zu betreten sind. 

Die Maske darf erst am Platz abgenommen werden. Wer seinen Platz verlässt, muss die Maske wieder aufsetzen. Diese Sitzung ist öffentlich.


Tagesordnung: 

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2 Aktueller Stand OU Orleshausen 

3 Radweg Orleshausen / Calbach 

4 Parksituation "Am Herrenhöfchen" 

5 Aktueller Stand Laternenausbau 

6 Geplante Baumaßnahme L 3195 

7 Offene Beschlüsse 

8 Anfragen und Mitteilungen

Haupt und Finanzausschuss Stadt Büdingen: Montag, 20.07.2020, 19:30 Uhr

Sitzungstermin: Montag, 20.07.2020, 19:30 Uhr 

Sitzungsort: Wolfgang-Konrad-Halle, Zum Sportplatz 22, 63654 Büdingen-Lorbach 

Diese Sitzung ist öffentlich.


Tagesordnung: 

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2 Bildung einer Integrations-Kommission (vertagt)

3 Antrag der ProVernunft-Fraktion, betr.: Kosten für die Aufstellung eines Bebauungsplanes (abgelehnt)

4 Antrag der Fraktion Pro Vernunft, betr.: Bebauungspläne - Ankaufspreise (abgelehnt)

5 Antrag der Fraktion ProVernunft, betr.: Bodenbevorratung (einstimmig angenommen)

6 Anfrage der Fraktion Pro Vernunft, betr.: BIMA-Verträge (vertagt)

7 Bericht des Haupt- und Finanzausschusses: Breitbandausbau Büdingen (vertagt)

8 Breitbandausbau Büdingen (vertagt)

9 Informationen gem. § 7 der Haushaltssatzung 

10 Verschiedenes

Eilantrag: Erlass der Mietnebenkosten der Musik- und Kunstschule (Beratung, Beschlußvorlage nächste SVV) **


Anlage zu Pkt.2: „Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften“


** Bürgerinfo zur Beschlußvorlage Eilantrag: Neben dem aufgeführten Zuschuß der Stadt Büdingen i.H.v 25.000 EUR / Jahr für die Musik-und Kunstschule Büdingen wird zusätzlich noch ein Zuschuß von 30.000 EUR / Jahr seitens der Stadtwerke Büdingen gezahlt.


Hinweis: Bürgermeister Spamer hatte die Sitzung zu Beginn verlassen. Begründet hat er dies damit, daß ein Mandatsträger auf dem Weg zu seinem Platz keine Maske getragen hatte. Dieser hatte allerdings nach eigener Aussage (am Ende der Sitzung)  die Stadt vorab darüber informiert,  in den Sitzungen keine Maske zu tragen, da die aktuelle Hess. CoKoBvV für solche Sitzungen eine Maske nicht vorschreibt und die Abstandsregelung ausreichen würde. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf den offenen Brief vom 9.7.2020 an die Stadt Büdingen.

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