Bürgerbewegung für Büdingen

Gemeinsam für Souveränität, Transparenz und Mitbestimmung 

in unserer Gemeinde 

Wir sind eine Gruppe politisch interessierter Bürger, die sich aktiv am demokratischen Meinungsbildungsprozess beteiligen. 

Wir fragen kritisch nach: In Politik, Behörden und der Gemeinde. 

Wir setzen uns ein für unsere Freiheiten, unsere Grundrechte und sensibilisieren über Entwicklungen, die unsere Freiheiten immer mehr beschneiden durch  ausufernde Bevormundungen von "oben". Diesen Entwicklungen wollen wir  gemeinsam Einhalt gebieten, von "unten". Die Gemeinde oder gar das Dorf ist die Keimzelle jeder echten Demokratie und soll es wieder werden.  


Jedes Land der Bundesrepublik Deutschland (BRD) hat eine Gemeindeordnung als gesetzliche Grundlage für die Gemeinden, in Hessen ist das die hessische Gemeindeordnung (HGO).

In allen diesen Gemeindeordnungen steht gleich zu Beginn in §1 sinngemäß, daß Gemeinden die Grundlage des demokratischen Staates bilden,  daß Sie in freier Selbstverwaltung das Wohl Ihrer Bürger fördern und daß Sie das Recht haben, die örtlichen Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze zu verwalten. Diese letzte Aussage ist Ausdruck des universell gültigen Subsidiaritätsprinzips.

Dieses gültige sogenannte Subsidiaritätsprinzip bedeutet nichts geringeres, als daß die politische Macht nicht von oben kommt und wie eine Gnade nach unten weitergegeben wird. 

Nein, sie wird von unten, der Civitas, verliehen und dem Staat nur unter der Bedingung übertragen, daß er der Civitas, also dem Bürger dient !


Gemeinden haben im Verhältnis zu den Bundesländern einerseits das Recht, Ihre Angelegenheiten selber zu regeln, und andererseits das Recht, Hilfe immer dann in Anspruch zu nehmen, wenn Sie Ihre Aufgaben allein nicht bewältigen können.

Wir müssen uns wieder darüber bewusst werden, was das eigendliche Versprechen einer "echten" Demokratie sein sollte:

Die uneingeschränkte Einflußnahme auf alle Dinge, die unser Leben, unsere gewünschte Lebensweise und Kultur, unsere Freiheiten und unseren Lebensraum direkt beeinflussen.


Es wird viel von Politikverdrossenheit,  Wahlmüdigkeit  gesprochen oder auch das Fehlen aktiver "Bürgerbeteiligung" bemängelt.

Aber liegen die Ursachen dafür nicht gerade darin, daß viele sich nicht mehr repräsentiert fühlen? 

Das wir zu wenig direkten Einfluß auf all die Dinge zu haben, die uns direkt betreffen?   

Das zu viel über die Köpfe der Menschen von "oben herab" entschieden wird, auch gegen Ihre Interessen? 

Fehlen hier nicht bessere und direktere Einflußmöglichkeiten? 

Ist denn eine (fast ausschließlich) "repräsentative" Demokratie überhaupt geeignet, echte Bürgerbeteiligung hervorzubringen? 


Leider werden direkte demokratischen Prinzipien der Selbstbestimmung in den Gemeinden kaum gelebt und unterliegen daher längst einer schleichenden Erosion. Bürgerbegehren, wie derzeit von uns initiiert, finden kaum statt. Immer mehr bestimmen Land, Bund und die Europäische Union über unsere Angelegenheiten in der Gemeinde. Und das nicht nur zu unserem Vorteil, wie wir noch darlegen werden. Obwohl das Subsidiaritätsprinzip sowohl in der BRD nach Art.23 (1) Grundgesetz als auch in der EU nach Art.5 des EU Vertrages von Lissabon ein anzuwendender Grundsatz wäre, findet dieser kaum Gebrauch. Daneben wird die Gesetzgebung übergeordneter Körperschaften immer zentralistischer.

Wenn wir das aber nicht (mehr) wollen, dann können und müssen wir wieder für unsere Selbstbestimmungsrechte einstehen. Es liegt also am Bürger und an seiner Gemeindevolksvertretung selber, diese Rechte einzulösen und ggf. einzufordern. 


Und genau hier ist einer unserer Ansätze. Wir wollen über diese Entwicklungen und für diese grundlegenden demokratischen Grundsätze sensibilisieren und gemeinsam Druck ausüben, um unsere Freiheitsrechte - und darum geht es letztendlich -  zurückzuerobern.

Das Selbstverwaltungsrecht, also die Souveränität einer Gemeinde kann sehr weitgehend sein, mehr als sich jeder von uns wohl derzeit vorstellen kann, wenn wir das wollen und aktiv werden!     


Wie viel wertvolles könnte schnell Realität werden, wenn wir es wollen. Mit einem neuen Bewußtsein für unsere  Selbstbestimmungsrechte und dem Willen, die Dinge selber zu gestalten ist alles möglich: 


Erzwungene Maßnahmen "von oben" könnten wir auf Gemeindeebene entgegenwirken, wenn wir das wollen:  

  

Und wir sollten uns alle offen die Frage stellen: 

Wie soll Büdingen sich in den nächsten 20 Jahren entwickeln? Welche Kultur streben wir an ? 

Wir von der Bürgerbewegung für Büdingen wollen dazu mit Ihnen zusammen konstruktive Vorschläge erarbeiten und einer öffentlichen Diskussion unterwerfen.

 

Möchten auch Sie sich beteiligen? Dann schreiben Sie uns ! Ideenschmiede  


Wir verstehen uns in erster Linie als bürgerliche Opposition zu allen Volksvertretungen, wenn nötig und möglich, werden wir aber auch direkt in den Volksvertretungen mitmischen, die nächsten Kommunalwahlen finden im April 2021 statt.  


Ihre Unterstützung ist unsere gemeinsame Stärke - Machen Sie mit !

Bürgerbewegung für Büdingen  


Für Wahrheit, Gerechtigkeit und Mut -  denn diese Werte sichern unsere Freiheit


Spendenkonto:

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Stichwort:

"Bürgerbewegung für Büdingen"

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